Nagel: Leitfaden macht Prüfung der Natura 2000 Kulisse rechtssicherer

In der Universität Hannover stellte das Bundesministerium für Verkehr,
Bau- und Wohnungswesen den Leitfaden zur Prüfung der Verträglichkeit
von Bundesfernstraßenvorhaben mit Fauna-Flora-Habitat Gebieten (FFH)
vor. Der Leitfaden gibt den "Stand der Technik" wieder und wurde zur
rechtssicheren Steuerung des Planungsprozesses und Sicherung von
Mindeststandards entwickelt. Der planenden Verwaltung wird mit dem
Leitfaden ein Instrument für die Vereinheitlichung der Prüfunterlagen
und Qualitätskontrolle zur Verfügung gestellt. Auf Anregung von Ralf
Nagel, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und
Wohnungswesen, soll der Leitfaden zeitnah ins Englische und ins
Französische übersetzt werden, um ihn auch der Europäischen
Gemeinschaft zugänglich zu machen.

Vor ca. 400 Teilnehmern aus der Straßenbauverwaltung der Länder, der
Bundeswasserstraßenverwaltung, Vertretern aus Landschaftsbehörden und
von Naturschutzverbänden sowie aus den Landschaftsplanungsbüros wurden
die naturschutzfachlichen und verfahrenstechnischen Anforderungen an
die Prüfung der FFH-Gebiete nach Bundesnaturschutzgesetz von den an
der Erstellung des Leitfadens beteiligten Sachverständigen erläutert.
Dem Regelwerk sind weitergehende Informationen, Empfehlungen zu
Arbeitsmethoden sowie eine Sammlung aller bis August 2004 ergangenen
nationalen und europäischen Urteile in Form einer CD beigefügt.

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Datum:25.10.2004
Quelle:Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
ID:2233

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