Braune: Die Oderregion ist ein gutes Beispiel europäischer Raumentwicklung

18. Internationale Ostbrandenburger Verkehrsgespräche

"Die Erweiterung der Europäischen Union ist für den Oderraum an der
Nahtstelle der alten und der erweiterten Union von besonderer
Bedeutung. Die Region rückt aus der Peripherie näher ins Zentrum
Europas. Die ostdeutschen Länder und die angrenzenden westpolnischen
Wojewodschaften können eine Schlüsselrolle im Integrationsprozess
übernehmen. Das möchten wir besonders unterstützen." Das sagte Tilo
Braune, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und
Wohnungswesen anlässlich der 18. Internationalen Ostbrandenburger
Verkehrsgespräche am Donnerstag in Frankfurt (Oder).

In seinem Beitrag ging der Staatssekretär auf die Perspektiven und
Chancen der europäischen Raumentwicklung für den gemeinsamen Oderraum
ein: "Die großen strukturpolitischen Herausforderungen in Europa
machen eine internationale Zusammenarbeit aller an der regionalen
Entwicklung beteiligten Akteure - besonders der Regionen, Städte und
Gemeinden - notwendig." Die transnationale Zusammenarbeit zur
Raumentwicklung über den unmittelbaren Grenzraum hinaus sei von
zunehmender europapolitischer Bedeutung. Ein wichtiges Instrument sei
dabei die auf eine Stärkung der territorialen Kohäsion gerichtete
EU-Gemeinschaftsinitiative INTERREG III B, bei der Partner aus
Deutschland und den neuen Mitgliedsstaaten in Projekten aus den
Bereichen Wirtschaft, Soziales Umwelt und Kultur zusammen an der
Gestaltung des neuen gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraumes in
Mitteleuropa arbeiten. Braune wies darauf hin, dass das
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen mit seinem
"Bundesprogramm transnationale Zusammenarbeit" eine Reihe dieser
transnationalen Gemeinschaftsprojekte finanziell unterstützt. Im
Mittelpunkt stünden dabei Projekte, die zur Stärkung der
Europakompetenz von Gemeinden und Regionen in den neuen Ländern
beitragen und die Einbindung der neuen Mitgliedsstaaten fördern. Das
inhaltliche Spektrum der Projekte sei sehr vielfältig: vorbeugender
Hochwasserschutz, umweltverträglicher Verkehr, Revitalisierung der
Innenstädte, Sanierung von Neubausiedlungen fänden sich ebenso, wie
die grenzüberschreitende Nutzung des Kulturerbes und die Förderung des
Tourismus. In den Jahren 2004/2005 stünden Bundesmittel in Höhe von
rund 3,6 Millionen Euro für eine Beteiligung an der nationalen
Kofinanzierung von Projekten im Rahmen der EU- Gemeinschaftsinitiative
INTERREG III B bereit.

Zur Oderregion sagte Braune: "Wir müssen den erweiterten Grenzraum,
der auch große Wirtschaftszentren wie Berlin, Stettin, Posen, Breslau
und Dresden einbezieht, schrittweise zu einer leistungsfähigen
Wirtschaftsregion entwickeln, die sich in einem Europa der Regionen
ebenso wie im globalen Wettbewerb positionieren kann. Wenn es uns
dabei gelingt, unsere ostdeutschen Kompetenzen im Rahmen
transnationaler Partnerschaften in den jetzt beginnenden
mitteleuropäischen Entwicklungsprozess einzubringen wird dies ein
Gewinn für uns alle. Nicht zuletzt erhöhen wir damit auch die
Attraktivität unserer Standorte hier im Osten Deutschlands!"

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Datum:09.11.2004
Quelle:Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
ID:2282

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