Stolpe: Schlüsselbranchen sind solide Basis für weitere 15 Jahre Aufbau Ost
Bundestagsdebatte über Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit
"Schlüsselbranchen in Ostdeutschland sind eine solide Basis für
weitere 15 Jahre des Aufbau Ost." Das sagte der Beauftragte der
Bundesregierung für die neuen Länder Bundesminister Dr. Manfred Stolpe
am Donnerstag anlässlich der Debatte über den Jahresbericht zum Stand
der deutschen Einheit im deutschen Bundestag. Die Motoren der
Entwicklung der neuen Länder seien beispielsweise die Chemie,
Optoelektronik, Automotive, Luftfahrt aber auch die Chipindustrie und
die Biotechnologie.
In diesem Zusammenhang hob Stolpe die besonderen Standortvorteile des
Ostens hervor. Gut ausgebildete Arbeitskräfte, Mobilität und
Flexibilität seien Faktoren, die nicht nur ausländischen Investitionen
lockten. "Mit hervorragenden Standortbedingungen hat sich der
Flughafen Leipzig im europäischen Wettbewerb durchgesetzt: das neue
Logistik-Zentrum der DHL kommt nach Ostdeutschland."
Der Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit solle über Erfolge,
Fortschritte und Leistungen, aber auch über Probleme, Hemmnisse und
verbleibende Aufgaben informieren. "Die Entwicklungserfolge in den
neuen Ländern sind insbesondere die Modernisierung der Städte und
Gemeinden, die Erneuerung und der Ausbau der Verkehrswege, die
Infrastruktur der Telekommunikation, der Produktivitätszuwachs der
produzierenden Unternehmen, die Etablierung neuer Dienstleistungen
sowie die Qualitätssteigerung der Agrarbetriebe und der
Nahrungsmittelwirtschaft," unterstrich Stolpe.
"Mit dem Solidarpakt II sind die finanziellen Grundlagen für die
zweite Hälfte des Aufbau Ost gesichert: 156 Milliarden Euro stehen in
den nächsten 15 Jahren zur Verfügung. Lassen Sie uns gemeinsam die
drei Hauptprobleme anpacken: Arbeit schaffen, Abwanderung stoppen und
das Schlechtreden beenden." forderte Stolpe.