Nagel: Verkehrsinfrastrukturentwicklung in Ostbayern berücksichtigt
Ausbau der ostbayerischen Verkehrsinfrastruktur Thema auf
Internationaler Ver-kehrskonferenz in Nürnberg
"Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur für Deutschland ist
angesichts der dynamischen Entwicklung der Wirtschafts- und
Handelsbeziehungen innerhalb der Europäischen Union unverzichtbar."
Das sagte Ralf Nagel, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr,
Bau- und Wohnungswesen, am Mittwoch anlässlich der Internationalen
Verkehrskonferenz der IHK Nürnberg. Neben der Binnenverkehrsnachfrage
müsse deshalb auch die wachsende grenzüberschreitende
Verkehrsnachfrage berücksichtigt werden. Dies habe die Bundesregierung
im Bundesverkehrswegeplan 2003, im Bundesschienenwege- und im
Fernstraßenausbaugesetz getan.
"Der Bedarf für alle Projekte, die für die Bewältigung des Verkehrs
von und nach Osteuropa erforderlich sind, ist jetzt gesetzlich
festgeschrieben", betonte Nagel. Die bis zum Jahr 2015 prognostizierte
Steigerung des Verkehrsaufkommens von bis zu 275 Prozent sei
allerdings vor dem Hintergrund eines relativ geringen Ausgangsniveaus
zu sehen. So sei die Zahl der Kraftfahrzeuge im grenzüberschreitenden
Straßenverkehr zwischen Bayern und Tschechien von jährlich rund
1,2 Millionen im Jahr 1989 auf rund 22 Millionen im Jahr 1993
gestiegen. Seither sei sie insgesamt eher konstant geblieben;
allerdings habe sich die Zahl der Lkw von 1993 bis 2003 nahezu
verdoppelt. Nagel: "Im Jahr 2015 wird die dann vorhandene
Infrastruktur zu unseren östlichen Nachbarn im Durchschnitt nur zu 70
Prozent ausgelastet sein und somit ausreichend Reserven für die
Zukunft aufweisen."
Der Staatssekretär verwies darauf, dass die Bundesregierung trotz
angespannter Haushaltslage das hohe Investitionsniveau im
Verkehrsbereich seit Jahren beibehalte. "Für Bayern bedeutet dies
konkret: Waren die Ausgaben für Investitionen in die
Verkehrsinfrastruktur bis 1998 auf rund eine Milliarde Euro
abgesunken, so sind sie bis Ende 2003 wieder auf 1,7 Milliarden Euro
angewachsen. In Übereinstimmung mit unserer integrierten
Verkehrspolitik haben wir die Investitionen in das Eisenbahnnetz
besonders gestärkt, aber auch im Straßenbau haben wir für Neu- und
Ausbau sowie Erhaltung im Jahr 2003 mit 632 Millionen Euro deutlich
mehr ausgegeben als 1998 : Damals waren es nur 552 Millionen Euro", so
Nagel.
Hauptlastträger des Straßenverkehrs sei die Bundesautobahn A 6, die
auch von den meisten Lkw benutzt werden. "Mit dem am 9. Juni 2004
erfolgten Baubeginn für den Abschnitt Amberg/Ost - Pfreimd sind nun
alle noch offenen Teilabschnitte auf deutscher Seite in Bau",
informierte der Staatssekretär. "Damit sind wir unserem Ziel, dass die
A 6 im Jahr 2008 durchgehend fertig gestellt sein wird, wieder einen
erheblichen Schritt näher gekommen."
Der rund 130 Kilometer lange und 1,1 Milliarden Euro teure
sechsstreifige Ausbau der A 9 von der Thüringer Landesgrenze bis zum
Autobahnkreuz Nürnberg ist bis auf den noch verbliebenen rund sechs
Kilometer langen und etwa 675 Millionen teuren Abschnitt der so
genannten "Stadtstrecke Bayreuth" fertig gestellt. Mit dem Bau dieses
Abschnitts wurde im März 2002 begonnen. Die Fertigstellung ist für
2006 vorgesehen, so dass dann das letzte Nadelöhr in der bayerischen A
9 beseitigt sein wird.
Die Bundesregierung halte auch an der deutsch-tschechischen
Vereinbarung vom 7. Juni 1995 zum Ausbau und zur Elektrifizierung der
Eisenbahnstrecke Nürnberg - Marktredwitz - Prag fest. "Im Rahmen der
mit der Deutschen Bahn AG durchzuführenden Projektpriorisierung wird
die zeitliche Reihenfolge der Baumaßnahmen so festgelegt werden, dass
Kapazitätsengpässe vermieden werden", erläuterte Nagel.