Gleicke:

Abschlussbericht übergeben

Die Vorsitzenden des Forums Binnenschifffahrt und Logistik, Heiner
Brixner und Erich Staake, haben am Dienstag den Abschlussbericht an
die Parlamentarische Staatssekretärin Iris Gleicke übergeben. Im Forum
Binnenschifffahrt und Logistik, das am 6. Mai 2004 auf Initiative von
Bundesminister Dr. Manfred Stolpe gegründet wurde, haben erstmals die
wichtigsten Binnenschifffahrts-, Wirtschafts- und Umweltverbände über
die besten Strategien und Empfehlungen diskutiert. Die Ergebnisse
haben sie jetzt zu einem Handlungskonzept für eine zukunftsorientierte
Binnenschifffahrt in Deutschland aufbereitet.

Brixner und Staake betonten, das vorgelegte Handlungskonzept sei im
Konsens zwischen den Verbänden erarbeitet worden. Es verlange ein
Maßnahmenpaket, das sowohl durch die Bundesregierung, die Landes- und
Kommunalpolitik, als auch durch die Verbände und Unternehmen selbst
umgesetzt werden müsse. Die im Forum versammelten Organisationen
erwarteten von der Politik ein deutliches Signal und Maßnahmen
zugunsten der deutschen Binnenschifffahrt. Sie sei zur
umweltfreundlichen und kostengünstigen Bewältigung des anstehenden
Verkehrswachstums unverzichtbar.

Iris Gleicke bedankte sich bei den Teilnehmern des Forums und
bescheinigte Ihnen, einen wichtigen Beitrag für die deutsche
Binnenschifffahrt geleistet zu haben. Mit dem Bericht gab Gleicke den
Stab an die ab sofort für die Binnenschifffahrt zuständige
Parlamentarische Staatssekretärin Angelika Mertens weiter. Mertens
sagte zu, den Bericht unverzüglich auch dem Ausschuss für Verkehr,
Bau- und Wohnungswesen des Deutschen Bundestages zuzuleiten, damit er
möglichst bald beraten werde könne. Einige Handlungsempfehlungen
könnten nur mit Hilfe des Bundestages und des Bundesrates umgesetzt
werden. Es komme nun darauf an, die Empfehlungen zügig zu prüfen und
umzusetzen, damit die deutsche Binnenschifffahrt positiv in die
Zukunft schauen könne. Vordringlich sei dabei die Gestaltung von
fairen Standort- und Wettbewerbsbedingungen.

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Datum:07.02.2005
Quelle:Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
ID:2512

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