Stolpe: Raumordnungsbericht 2005 zeigt positive Ost-West-Angleichung
"Die Angleichung wichtiger Bereiche der wirtschaftlichen und sozialen
Entwicklung zwischen Ost und West kommt gut voran." Das sagte
Bundesminister Dr. Manfred Stolpe anlässlich der Vorstellung des
Raumordnungsberichts 2005 im Bundeskabinett. Folgende Punkte hob er
hervor:
Die Abnahme der Ost-West-Wanderungen
Seit 2002 schwächen sich die Wanderungsverluste ostdeutscher Regionen
ab von rund 83.000 Personen in 2001 auf rund 58.000 Personen in 2003.
Dies gilt auch für jüngere Erwerbstätige, die in der Vergangenheit
einen großen Teil der Abwandernden ausgemacht haben. Man kann hier von
einer Trendwende sprechen.
In zwei Drittel der Regionen hat sich das Nachhaltigkeitsdefizit seit
1995 verringert
Besonders positiv haben sich in Ostdeutschland die Regionen Mittleres
Mecklenburg/Rostock, Magdeburg, Dessau, West- und Südwestsachsen,
Chemnitz-Erzgebirge sowie Nord- und Mittelthüringen entwickelt.
Nachholende Suburbanisierung im Osten weitgehend abgeschlossen
Seit dem Jahr 2000 ist eine Abschwächung des
Suburbanisierungsprozesses, das heißt der Wanderung der Menschen von
den Städten in das Umland, zu verzeichnen. In den neuen Ländern wird
diese positive Entwicklung durch die zunehmende Attraktivität des
Wohnens in der Stadt befördert. Umfangreiche Modernisierungstätigkeit
und zahlreiche Maßnahmen der Stadterneuerung, unter anderen im Rahmen
der Städtebauprogramme des Bundes, haben dazu beigetragen. Vor allem
junge Menschen, die ihre berufliche Ausbildung oder ein Studium
beginnen, wandern wieder verstärkt in die städtischen Zentren.
Hohe Zufriedenheit im Osten mit dem Lebensumfeld
Die Zufriedenheit mit dem Lebensumfeld, wie Wohnung, Wohnumgebung und
Umweltbedingungen, wird von den Menschen im Osten heute als besser
eingeschätzt als im Westen. Neben den wirksamen Maßnahmen und
Programmen der Städtebau- und Wohnungspolitik haben die Verkehrs- und
Raumplanung erfolgreich dazu beigetragen.
Die Bereitschaft der Menschen zu pendeln verhindert das Entleeren
ganzer Regionen
Der deutliche Anstieg der Pendeldistanzen in der großen Mehrzahl der
ostdeutschen Regionen und Gemeinden innerhalb der letzten Jahre ist
nicht mehr auf Stadt-Umland-Wanderungen zurückzuführen, sondern
Ausdruck der Mobilität der Menschen aufgrund anhaltender
Arbeitsplatzverluste vor allem in den großstadtfernen, peripheren
Regionen der neuen Länder.
Stolpe : "Dadurch sind Erwerbswillige gezwungen, immer weitere
Pendeldistanzen in Kauf zu nehmen, um überhaupt einen Arbeitsplatz zu
finden. Gerade für diese Menschen brauchen wir auch weiterhin die
Entfernungspauschale. Die von einigen Unions-Landesverkehrsministern
ins Spiel gebrachte Pkw-Maut lehne ich auch deshalb ab, weil sie die
Fernpendler übermäßig belasten würde. Wir müssen die Bereitschaft zur
Pendlermobilität fördern, damit die ländlichen Regionen ihre aktive
Bevölkerung behalten können."
Nun seien alle Politikbereiche gefordert, auf die zunehmend
unterschiedliche demographische und strukturelle Entwicklung in den
Regionen zu reagieren. Der Bundesminister nannte drei Schwerpunkte:
1. Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Das heißt, für die am
stärksten vom Bevölkerungsrückgang betroffenen Regionen müssen
öffentliche Einrichtungen und Dienste umstrukturiert und angepasst
werden.
2. Förderung von Wirtschaftswachstum und Entwicklungsschwerpunkten in
den Regionen. Dabei kommt den von den Raumordnungsministern
definierten Metropolregionen eine besondere Bedeutung zu.
3. Nachhaltiges Ressourcenmanagement. Das bedeutet eine bessere
Abstimmung der Raumordnung bei der überregionalen Abstimmung und
Planung.