Statement von Bundesverkehrsminister Dr. Manfred Stolpe

Unterzeichnung der Absichtserklärung für ein einheitliches Bedienungskonzept der deutschen und französischen Bahnen durch Bundesverkehrsminister Dr. Manfred Stolpe und seinen französischen Amtskollegen Gilles de Robien

Es gilt das gesprochene Wort!

"Heute wohnen wir einem Ereignis bei, das einen weiteren konkreten Schritt für das Zusammenwachsen Europas bedeutet. Unseren Bürgern soll das Reisen zwischen unseren beiden Ländern erleichtert werden.

Ich möchte den beiden Vorsitzenden Hartmut Mehdorn und Louis Gallois für ihre begrüßenswerte Initiative danken, ein gemeinsames Unternehmen für die Schnellbahnverbindung zwischen Paris, Frankfurt und München zu gründen. Die beiden größten Eisenbahnen Europas, DB AG und SNCF, nehmen damit eine Vorreiterrolle ein. Sie verbessern nicht nur die Reisequalität zwischen Frankreich und Deutschland, sondern machen gleichzeitig für jeden Europäer die Vorteile europäischer Harmonisierung erfahrbar.

Und wo könnte dieser Akt besser begangen werden als in Straßburg, einer Stadt, in der Europa zu Hause ist? Durch die Vereinbarung von DB AG und SNCF wird Straßburg in naher Zukunft effizienter in einen Korridor eingebunden, der Ost- und Westeuropa miteinander verbindet.

Die beiden Regierungen haben beträchtliche Anstrengungen unternommen, um das Projekt POS (Schnellbahnverbindung Paris-Ostfrankreich-Sudwestdeutschland) zügig voranzubringen.

Mein Kollege Gilles de Robien hat bereits wichtige gemeinsame Fortschritte bei der technische Harmonisierung, der gegenseitige Anerkennung der Züge sowie dem Infrastrukturausbau auf französischer Seite vorgestellt.

Von deutscher Seite wird die Verbindung durch das Saarland (Nordast in Richtung Frankfurt) bis 2007 ausgebaut. Die DB AG hat Arbeiten an der POS Nord bereits im Jahre 1998 begonnen und teilweise in Betrieb genommen.

Für den Südast von Straßburg in Richtung München wird durch den Bau einer neuen Brücke bei Kehl ein zweigleisiger Rheinübergang geschaffen. Die Planungsverfahren wurden hierfür vorgezogen. Wir wollen diese Arbeiten bis 2010 abschließen. Es ist unser gemeinsames Ziel, dass die Eckpunkte für den Staatsvertrag zum Ausbau der Brücke Kehl bis zum nächsten deutsch -französischen Ministerrat im Oktober vorliegen.

Eine unabdingbare Voraussetzung für die Realisierung der POS ist die vollwertige Zulassung des ICE 3 und des TGV. Bei der gegenseitigen Zulassung der Züge brauchen wir eine Einigung, sobald die noch ausstehenden Tests im Sommer abgeschlossen sind.

Schon ab 2007 wird sich also die Reisezeit auf dieser Strecke spürbar verringern. Die Bahn bietet damit als umweltfreundlicher Verkehrsträger eine attraktive Alternative zum Flugzeug.

Auch im Güterverkehr intensivieren die beiden Bahnen ihre Zusammenarbeit. Ich begrüße sehr, dass DB AG und SNCF hier eine Verpflichtung unterzeichnen, dass die Gütertransporte auf allen Achsen zwischen Frankreich und Deutschland zuverlässiger und um bis zu zwei Stunden schneller werden. Schon ab dem Fahrplanwechsel im Juni 2005 können alle Eisenbahngrenzübergänge zwischen unseren beiden Ländern durchgängig befahren werden.

Dies ist ein wichtiger Beitrag für ein mobiles und damit leistungsfähiges Europa der Zukunft.

Mobilität ist für das Zusammenwachsen und damit auch für die Funktionstüchtigkeit Europas ein Thema von höchster Bedeutung. Mobilität bringt mehr Lebensqualität, schafft persönliche Entfaltungschancen und verbindet unsere Länder untereinander und uns mit Europa.

Mobilität bedeutet auch Innovation und ist ein Schlüsselfaktor für Wachstum und Beschäftigung. Denn die Entwicklung moderner Verkehrstechnologien sorgt nicht nur für effiziente Beförderung von Personen, Gütern und Informationen. Sie trägt erheblich zur Wettbewerbsfähigkeit und damit zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen bei.

Die deutsch-französische Kooperation im Bereich der Schnellbahnverbindungen sowie im Güterverkehr ist ein weiterer Schritt zur Steigerung der Zukunftsfähigkeit Europas.
Ich bitte nun die beiden Vorsitzenden Hartmut Mehdorn und Louis Gallois, mit ihrer Unterschrift zur Umsetzung dieser wichtigen Projekte beizutragen."

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Datum:26.05.2005
Quelle::Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
ID:2790

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