Mertens: Leistungsfähige und sichere Verkehrswege im Alpenraum notwendig

Treffen der Verkehrsminister der Alpenländer in der Schweiz

14. November 2005

Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesverkehrsminister, Angelika Mertens, nahm heute am dritten Treffen der Verkehrsminister der Alpenländer in Sedrun (Graubünden) teil. "Mit Blick auf die große Bedeutung des Außenhandels für Deutschland und seine Wirtschaft sind wir in besonderem Maße auf leistungsfähige und sichere Verkehrswege im Alpenraum angewiesen", sagte Mertens.

"Der ständig wachsende Verkehr im Alpenraum und durch die Alpen stellt eine große Herausforderung für alle Alpenländer dar. Deutschland hat ein besonderes Interesse nicht nur an einem sicheren, sondern auch ein einem reibungslosen Verkehrsfluss auf Straße und Schiene", so Mertens. Auch Deutschland setze auf eine Stärkung des Schienenverkehrs. Die alternativen Verkehrsangebote auf der Schiene müssten in Quantität und vor allem Qualität deutlich verbessert werden, erklärte die Staatssekretärin. Hier seien insbesondere die Eisenbahnverkehrsunternehmen und die Infrastrukturbetreiber gefordert.

Der auf deutsche Initiative eingeleitete Aktionsplan "Brenner 2005" sei ein gutes Beispiel für diesen Ansatz und weise in die richtige Richtung. Die Idee einer Alpentransitbörse für den Schwerlastverkehr auf der Straße sei zwar auf den ersten Blick bestechend, führe aber im Ergebnis zu einer Kontingentierung des Straßengüterverkehrs. Dies sei derzeit unvereinbar mit der geltenden Marktordnung der Europäischen Gemeinschaft, in die auch die Schweiz eingebunden sei.

Die Minister billigten die bisherigen Arbeiten und Ergebnisse und setzten weitere Akzente für die Arbeiten an der Umsetzung des Maßnahmenkatalogs der Zürcher Erklärung vom 30.11.2001. Deutschland werde weiterhin aktiv und konstruktiv im Zürcher Prozess mitarbeiten, versicherte Mertens den anwesenden Ministern aus der Schweiz, Österreich, Frankreich, Italien und Slowenien.

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Datum:15.11.2005
Quelle:http://www.bmvbw.de
ID:3233

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