Stolpe: Arbeit statt Arbeitslosigkeit

"Auch im Straßenbau erhalten Arbeitslosengeldempfänger die Möglichkeit
zum Zuverdienst." Das sagte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und
Wohnungswesen, Dr. Manfred Stolpe anlässlich der Bewilligung von
Mitteln in Höhe von 1,05 Millionen Euro zur Mitfinanzierung von
Verkehrsprojekten zur Verbesserung der Verkehrsanbindung von Gera
durch die dortige Arbeitsagentur. Damit werde Arbeit statt
Arbeitslosigkeit durch Förderung des Ausbaus der Infrastruktur in
Gera finanziert. Die Mittel ermöglichen es, den Bau der Bundesstraße
2 (Nordanbindung Gera) vorzuziehen und gemeinsam mit der Landesstraße
L 1079 (Osttangente Gera) bis zur Bundesgartenschau Gera/Ronneburg im
Jahr 2007 fertig zu stellen. Der Bund seinerseits ist somit in der
Lage, geplante Mittel für andere Projekte einzusetzen.

Das Gesamtprojekt ist von der vom Bund und den neuen Ländern
getragenen Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES)
bereits ausgeschrieben worden. Hierbei handelt sich im wesentlichen um
bislang arbeitslose Baufacharbeiter, die nun eine - wenn auch zeitlich
befristete - Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt unter Einhaltung der
tarifvertraglichen Regelungen erhalten.

Rechtsgrundlage für die Förderung ist das arbeitsmarktpolitische
Instrument "Beschäftigung schaffende Infrastrukturförderung (§ 279a
SGB III)". Hiernach können unter im Gesetz festgelegten
Voraussetzungen öffentlich-rechtliche Träger einen angemessenen
Zuschuss (max. 25 Prozent der Projektkosten) für Arbeiten zur
Verbesserung der Infrastruktur und zur Erhaltung und Verbesserung der
Umwelt erhalten, wenn das mit der Durchführung der Arbeiten
beauftragte Wirtschaftsunternehmen sich verpflichtet, für eine
festgelegte Zeit eine bestimmte Zahl von Arbeitslosen zu beschäftigen,
die von der Agentur für Arbeit zugewiesen werden. Der Anteil der
zugewiesenen Arbeitslosen darf 35 Prozent der voraussichtlich
beschäftigten Arbeitnehmer nicht übersteigen.

Stolpe sagte die Prüfung weiterer Infrastrukturprojekte für eine
Beantragung von Mitteln der Arbeitsagentur zu: "Durch die zusätzlichen
Aufträge wird auch ein ganz konkreter Beitrag zur Entlastung des
Arbeitsmarktes geleistet."

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Datum:12.10.2004
Quelle:Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
ID:2189

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