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Nagel: Bund macht Bauen einfacher

Verkehrsministerkonferenz in Bad Neuenahr

"Die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ist eine
zentrale Aufgabe für den Ausbau der Verkehrswege." Das sagte Ralf
Nagel, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und
Wohnungswesen, anlässlich der Verkehrsministerkonferenz der Länder im
rheinland-pfälzischen Bad Neuenahr. "Es macht das Bauen einfacher."
Durch die konsequente Anwendung des Gesetzes sei die Dauer der früher
mitunter mehrere Jahre dauernden Planfeststellungsverfahren deutlich
gesenkt worden.

Der Bund stellte auf der Konferenz sein Eckpunktepapier zur weiteren
Vereinfachung und Beschleunigung von Planungsverfahren vor. "Wir
verfolgen damit einen verkehrsträgerübergreifenden Ansatz", so Nagel.
"Unser Ziel ist es, den Zeitraum zwischen Entschluss bis
Inbetriebnahme des Infrastrukturprojekts zu verringern und die
Planungssicherheit für Investoren zu vergrößern. Wir können dies
erreichen durch eine Vereinfachung und Verkürzung des
Planungsverfahrens, eine Beschleunigung des Rechtsschutzes sowie eine
Vereinfachung und möglichst effiziente Bewältigung der materiellen
Prüfungsanforderungen des Umwelt- und Planungsrechts", erklärte Nagel.
Die Länder haben uns auf der Verkehrsministerkonferenz die volle
Unterstützung unserer Initiative "Bauen einfacher machen" zugesagt.

"Damit wird es gelingen, rasch die Maßnahmen auf den Weg zu bringen,
mit denen die Verkehrsinfrastruktur in der Bundesrepublik ein hohes
Niveau erreichen wird." Dies sei auch im Bezug auf die anstehende
Fußballweltmeisterschaft 2006 von Bedeutung.

"Deutschland verfügt über eine insgesamt leistungsfähige
Verkehrsinfrastruktur für die WM", lobte Nagel die Anstrengungen der
vergangenen Monate. "Es geht jetzt nicht weiter um Quantität, sondern
vereinzelt um mehr Qualität." Im Rahmen des
Verkehrsbeeinflussungsprogramms habe der Bund ein Konzept zur
Verkehrslenkung auf Bundesfernstraßen erstellt. Kern des Konzeptes sei
die auf Autobahnen beginnende und sich im nachgeordneten Netz bis zum
Stadion fortsetzende Anpassung der Wegweisung im Bereich der
WM-Städte. "Wir sind für die WM 2006 sehr gut aufgestellt." So werden
auch die Verkehrsinformationsdienste für den öffentlichen Verkehr und
für den Individualverkehr mit der Website der FIFA verlinkt. Außerdem
wird auf Anregung des Bundes gemeinsam mit der Industrie ein
Verkehrsinformationsdienst für den Individualverkehr aufgebaut, der
Informationen aus dem Bundesfernstraßennetz und den städtischen
Straßennetzen anbietet. "Wir freuen uns natürlich sehr, dass sich die
FIFA gerade für unser durchgängiges elektronisches
Fahrplanauskunftssystem DELFI entschieden hat. Es erfüllt alle
Komfortanforderungen, die von einem internationalen Publikum gestellt
werden", erklärte Nagel.


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Datum:15.10.2004
Quelle:Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
ID:2200

 

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