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Wirtschaftlicher Fahren, weniger Steuer zahlen

Zur Diskussion über eine Reform der Kfz-Steuer erklärte der Vorsitzende des ACE Auto Club Europa, Wolfgang Rose, am Mittwoch (14.12.04) in Stuttgart:

Ich halte es für sinnvoll, die zu Verkehr und Steuern unterbreiteten Vorschläge der Föderalismuskommission aufzugreifen und die Diskussion darüber in konstruktive Bahnen zu lenken. Damit eröffnet sich die Chance, das unzeitgemäße System der Kfz-Besteuerung bald zu überwinden und die gesplittete Zuweisung der Verkehrssteuereinnahmen neu zu ordnen.

Die bisherige Aufteilung, wonach die Kfz-Steuer den Ländern und die Mineralölsteuer dem Bund zusteht, ist überholt. Sie hat eine rasche und erforderliche Reform der Bemessungsgrundlage in der Kfz-Steuer bislang verhindert. Auch die aus Umweltsicht erwünschte und politisch versprochene Steuererleichterung für Dieselautos mit Rußpartikelfilter wäre auch schon längst über die Bühne gebracht, wenn es den bremsenden Abstimmungsprozess zwischen Bund und Ländern nicht geben würde.

Die Umstellung der Kfz-Steuer von der althergebrachten Hubraumbemessung hin zur Bewertung nach dem Ausstoß von Kohlendioxid (CO2), wäre zugleich ein Paradigmenwechsel zugunsten des Prinzips der Nachhaltigkeit. Mit dem neuem Maßstab für die Steuerberechnung rückt das Interesse an niedrigem Kraftstoffverbrauch in den Vordergrund. Das heißt, wer wirtschaftlich fährt, zahlt weniger Steuern. Weniger Spritverbrauch bedeutet weniger Klimagas CO2, das bei jedem Verbrennungsvorgang unabänderlich entsteht. Auf diesem Gebiet gibt es nicht nur aus Sicht der Verbraucher Handlungsbedarf sondern auch deshalb, weil ohne deutliche Minderung des Treibhausgases im Bereich Verkehr das Versprechen Deutschlands, den CO2 Ausstoß in absehbarer Zeit um 25 Prozent zu senken, unerfüllt bleiben würde.

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Datum:20.12.2004
Quelle:ACE Auto Club Europa
ID:2375

 

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